Während Apple sehr streng mit der eigenen Marke und Verstöße gegen diese umgeht, muss sich das Unternehmen in China immer wieder gegen sehr fragwürdige Patentverletzungen verteidigen.
In 2012 kaufte sich Apple die Namensrechte für das iPad von einem Unternehmen aus Shenzhen, um den Verkauf der 2. Generation des Tablets nicht aussetzen zu müssen. 60$ Millionen müusstenen dafür bezahlt werden. Auch der Verkauf des iPhone 6 wurde fast durch Shenzhen Beili Marketing Services unterbunden, denn angeblich soll Apple das Design des Smartphones 100C geklaut haben sollen.
In zweiter Instanz wurde in 2017 schlussendlich entschieden, dass das iPhone und Baili 100C distinktiv unterschieden werden können. Zuvor wurde allerdings der Verkaufsstop, aufgrund des laufenden Verfahrens, durchgesetzt.
Brisanter wurde der Fall gegen Qualcomm in China, denn Apple musste nicht nur mehr als geschätzt 4,5$ Milliarden als Einigungssumme bezahlen, sondern der Verkauf fast aller iPhone-Modelle wurde von den chinesischen Gerichten für eine kurze Zeit gestoppt.
Diese und weitere Fälle zeigen die Probleme ausländischer Firmen auf dem chinesischen Markt, wenn nicht alle Vorkehrungen getroffen werden oder zu Gunsten von lokalen, oft sehr kleinen Konkurrenten entschieden wird, sodass ein Verkaufsstop erzwungen werden kann. Apple selbst ist allerdings ebenfalls fleißig und verklagte bereits mehrere Unternehmen, die offensichtliche Fälschungen oder Markeninhalte ohne Erlaubnis weiterverwenden. Generell muss allerdings abgewogen werden, ob sich ein solcher Antrag lohnt, da die angesprochenen Verkaufsstops Folge sein könnten.
So auch im Fall zwischen Apple und Shanghai Zhizhen Technology, die in China besser als Xiaoi (小i) bekannt sind. Das Unternehmen verklagte Apple bereits in 2012 und behauptete, dass der amerikanische Konzern mit dem Produkt Siri die eigenen Patente für Sprachkontrolle und Systeme verletzt. Xiaoi registrierte Patente für einen Chat- und Sprachroboter bereits in 2006.
Allerdings lässt Xiaoi nicht locker und ist seit nunmehr 8 Jahren daran, von Apple eine Entschädigung zu erhalten. Im Juli 2020 gingen diese erneut vor Gericht und verlangen nun 10 Milliarden Chinesische Yuan (rund 1,3€ Mrd.) von dem Unternehmen aus Cupertino, obwohl bereits ein unabhängiges Gutachten der Gerichte in 2014 bestätigte, dass Apple keinem Verstoß gegen die Patente von Zhizhen Technology schuldig ist.
In einem offiziellen Statement bestätigt Apple dies ebenfalls und sieht sich enttäsucht und siegessicher, da sich die Patente primär auf Spiele mit dem Voice bzw. Chat-Assistenten beziehen und der Sprachassistent Siri hier keine Verstöße auslöst.
Dennoch muss dies nun abermals vor Gericht entschieden werden, solange sich die beiden Unternehmen nicht außerhalb im geheimen einig werden. Spannend ist allerdings, dass Xiaoi nicht gefordert hat, dass während des Verfahrens und der Erörterung ob ein Verstoß vorliegt, der Verkauf und die Herstellung von Apple-Produkten mit dem Sprachassistent gestoppt werden sollen.
Ob es sich somit mehr um einen Publicity Stunt oder gar Erpressung handelt ist offen. Meiner einschätzung nach sollte der Fall nicht so ernst genommen werden, wie es die internationale Presse momentan macht. Die Vergangenheit hat zwar gezeigt, dass China sehr unfreundlich gegenüber ausländischen Unternehmen agieren kann.
Durch das bereits positive Ergebnis und Rechtssprechung für Apple und keinem geforderten Verkaufsstop, sollten die Risiken für das Unternehmen aus Cupertino gering sein.