GearBest in Italien blockiert: Verstoß gegen Tabak-Werbegesetze?

(Noch) Nicht für alle Nutzer, aber es fehlt die Lizenz von der Regierung?

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GearBest ist für einige Nutzer in Italien, einen der größten Märkte in Europa, geblockt. Grund ist ein Verstoß gegen die Tabak-Werbeverordnung in Italien.

Anscheinend, und ich bin hier keineswegs ein Experte und hoffe, dass mich jemand berichtigen kann, muss eine Lizenz erworben werden, wenn Nikotinhaltige Produkte in Italien vermarktet werden. Dies gilt anscheinend auch für ausländische Webseiten und aus diesem Grund wird GearBest für einige italienische Nutzer Zensiert.

GearBest aufgrund von E-Zigaretten blockiert

gearbest in italien zensiert verstoß gegen tabak werbegesetze
GearBest in Italien nicht erreichbar.

Folgende Meldung wird für viele italienische Nutzer angezeigt. Diese lautet im Original wie folgt (in italienisch):

In linca con quanto previsto dall’articolo I, comma 50-bis, della Legge 27 dicembre 2006, n. 296, a cui è stata data attuazionc con decreto direttoriale dell’Agenzia delle dogane e dei monopoli del 15 novembre 2017, concernente l’estensione al settore dei tabacchi delle procedure di rimozione dai siti web dell’offerta illegale onlinc, già disciplinate dal decreto direttoriale del 2 gennaio 2007, il sito richiesto non è raggiungibile perché sprovvisto delle autorizzazioni necessarie per effrire prodoni da inalazione senza combustione costituiri da sostanze liquide contenenti nicotina elo perché l’offerta a distanca, sul territorio nazionale, di tabacchi lavorati e vietata.

Der Originaltext des genannten Gesetzes Nummer 296 kann auf der Internetseite der italienischen Regierung gefunden werden.

Anscheinend ist es notwendig, eine Lizenz von der Regierung zu erwerben, bevor Nikotinhaltige Produkte in Italien verkauft und vor allem beworben werden. GearBest hat diese nicht und wird deshalb für viele Nutzer in Italien blockiert. Ebenfalls müssen Nikotinhaltige Produkte besteuert werden und GearBest scheint dies nicht offiziell zu tun. Aus diesem Grund wurde die Webseite von der zuständigen Behörde gesperrt.

In Deutschland greift die Tabaksteuer – im Gegensatz zu Italien – laut dem Online Shop InnoCigs.com (noch) nicht für nikotinhaltige Produkte. Diese Informationen stammen aus dem Januar 2018 und es gibt bisher noch keine neuen Ansätze, diese Regulierung zu ändern. Ein größeres Problem sind sowieso die Umsatzsteuerbetrügereien der chinesischen Händler.

Demnach können deutsche Dampfer momentan noch durchatmen, aber es ist wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit, bis neue Regulierungen für importierte Dampferprodukte kommen. Italien setzt somit einen Meilenstein gegen Vaper – nutzt hier allerdings bedenkenswerte Mittel, die ich sonst nur aus China kenne.

Ich bin kein Rechtsexperte und würde mich über eine genauere Analyse eines Nutzers freuen!

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1 Kommentar
  1. Maxi sagt

    Tabaklobby im Einsatz?